Volksentscheide ja, aber bitte unverbindlich

Was macht man als Regierung, wenn man dem Volk einen Verfassungsentwurf zur Abstimmung vorlegt, dieses den aber so schlecht fand, dass es ihn mehrheitlich ablehnte? Einen anderen verfassen? Die Sache aufgeben? Also bitte! Dies ist die Europäische Union und nicht irgendein Verbund demokratischer Staaten. Man ändert den Namen des Entwurfs und setzt ihn einfach trotzdem um. Schließlich haben Volksentscheide nur in einer Demokratie Gewicht.

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Eine Antwort to “Volksentscheide ja, aber bitte unverbindlich”

  1. Die Logik der politischen Eliten « Kurokasai Says:

    […] einmal mit der Logik der politschen Eliten der EU-Mitgliedsstaaten, genauer gesagt mit Frankreich (die Niederlande hatten wir ja schon einmal). Vor einiger Zeit gab es in diesem Land ein Referendum, ob der Bürger […]

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