Onlinerazzien werden längst durchgeführt

Das überrascht jeden Leser hier bestimmt so „sehr“ wie mich:

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll bereits rund 60mal heimlich Zielrechner Verdächtiger im Ausland über das Internet heimlich ausgeschnüffelt haben. Über diese Zahlen berichtet das Magazin Focus in seiner kommenden Ausgabe. Auf Anfrage habe der Auslandsgeheimdienst weiter mitgeteilt, dass Operationen innerhalb Deutschlands generell nicht zu seinem Aufgabengebiet gehörten. Der so genannte Bundestrojaner sei daher auch nicht gegen deutsche Bürger im Inland eingesetzt worden. Keine Angaben gibt es zu der Frage, auf welcher Rechtsgrundlage der BND die heimlichen Online-Durchsuchungen im Ausland durchführte.

Es vergeht wohl kein Tag mehr, ohne Meldungen über von der Exekutive durchgeführte Verbrechen. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisberges. Wie im Artikel auch angeführt wird, ist ein wenig „Amtshilfe“ seitens des BND für Verfassungschutz und andere Sicherheitseinrichtungen schon vollzogen worden. Für den BND gilt anscheinend das Motto „Legal, illegal, scheißegal!“.

(via)

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